Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bitly Europe GmbH

1. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der jeweils konkret vereinbarten Leistung von Bitly Europe durch den Nutzer, wie sie in den jeweiligen konkreten Dienstleistungsrubriken beschrieben ist.

Diese AGB regeln jedes auf diese AGB verweisende Vertragsverhältnis zwischen Bitly Europe und dem Nutzer (nachfolgend „Vertrag“ genannt). Dies gilt unabhängig davon, ob die Abgabe von Erklärungen, das Einloggen, die Anmeldung, der Vertragsschluss, die Leistung oder die Leistungsentgegennahme innerhalb oder außerhalb von Deutschland erfolgen.

2. Vertragsabschluss

Die Darstellung der Dienstleistungen auf den Webseiten von Bitly Europe stellt kein rechtlich bindendes Angebot von Bitly Europe dar, sondern eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines entsprechenden Angebotes durch den Nutzer. Die näheren Abläufe und technischen Schritte, die zu einem verbindlichen Angebot des Nutzers führen, werden in den jeweiligen konkreten Dienstleistungsrubriken im Einzelnen erläutert.

Vor Abgabe des entsprechenden rechtsverbindlichen Angebots durch den Nutzer hat dieser mit einem Klick auf die dafür vorgesehene Checkbox ausdrücklich zu bestätigen, dass er diese AGB und – im Falle eines verbraucherorientierten (d.h. privaten, nicht-kommerziellen) Nutzers – auch die Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiert hat. Vor der Abgabe eines verbindlichen Angebots bzw. Anmeldung durch Anklicken des entsprechenden Buttons hat der Nutzer die Möglichkeit, die Daten nochmals zu überprüfen und ggf. zu ändern.

Nach Abgabe des verbindlichen Angebots bzw. der Anmeldung durch den Nutzer sendet Bitly Europe unverzüglich eine E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Diese E-Mail stellt eine Bestätigung des Eingangs des Angebots dar, nicht jedoch die Annahme des Angebots, es sei denn, die E-Mail wird von Bitly Europe ausdrücklich als solche deklariert. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und dass die von Bitly Europe versandten E-Mails empfangen werden können und nicht blockiert werden oder ähnliches.

Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Bitly Europe das Angebot des Nutzers durch eine Annahmeerklärung annimmt. Bitly Europe kann das Angebot des Nutzers innerhalb von einer (1) Woche entweder durch ausdrückliche Annahme zumindest in Textform, eine dem Nutzer von Bitly Europe zugesandte Auftragsbestätigung per E-Mail, durch die Erbringung der Leistungen oder durch den Beginn der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen, bei Dauerschuldverhältnissen oder wenn die Leistungen vertragsgemäß in zwei oder mehreren Teilen erbracht wird, gegenüber dem Nutzer annehmen.

3. Leistungen

3.1 Einleitung und Anwendungsbereich

Die Dienste von Bitly Europe dürfen grundsätzlich für private und gewerbliche Zwecke genutzt werden, es sei denn, es wird bei einem bestimmten Dienst ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ausschließlich eine private oder gewerbliche Nutzung zulässig ist. Das Ziel von Bitly Europe ist es, dem Nutzer eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität der angebotenen Dienste zu gewährleisten. Gleichwohl kann Bitly Europe zu Zwecken der Wartung oder Leistungsoptimierung Dienste und/oder Systeme in zumutbarem Umfang zu verkehrsschwachen Zeiten einschränken oder abschalten. Darüber hinaus ist Bitly Europe berechtigt, Dienste nach vorheriger Ankündigung vollständig einzustellen.

3.2 Account

Als registrierter Nutzer können Sie einen Account in Übereinstimmung mit der Nutzungsrichtlinie erstellen und nutzen. Die Verwendung von Pseudonymen, Nicknames oder Künstlernamen anstelle von Vor- und Nachnamen sowie Mehrfach-Registrierungen sind untersagt, es sei denn, Bitly Europe hat dies schriftlich gestattet. Der Anmeldeprozess ist in den Datenschutzbestimmungen von Bitly Europe beschrieben.

Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung und während des Nutzungsverhältnisses richtige und vollständige Angaben zu machen und diese erforderlichenfalls zu aktualisieren.

Der Nutzer darf keine Account-Informationen, einschließlich des Passworts, an Dritte weitergeben. Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Wahrung der Vertraulichkeit und Sicherheit des Accounts und für alle Aktivitäten, die über oder im Zusammenhang mit dem Account erfolgen. Im Falle einer vermuteten Sicherheitsverletzung oder eines Missbrauchs in Bezug auf den Account hat der Nutzer Bitly Europe darüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

Bitly Europe haftet nicht für Verluste oder Schäden, die durch eine unbefugte Nutzung des Accounts entstehen. Dies gilt ausdrücklich für die im Account gespeicherten Informationen oder einen eventuellen schädlichen Missbrauch des kompromittierten Accounts, z. B. durch den Austausch von Links zu bestimmten Codes oder ähnliche Aktivitäten.

3.3 QR Codes, vCards, (mobile) Webseiten und die dazugehörigen Tools und Beratungsleistungen

Bitly Europe bietet Dienstleistungen im Bereich der Generierung, Gestaltung, Verwaltung, Optimierung, Auslesung und Analyse von QR Codes, vCards, (mobilen) Webseiten und damit im Zusammenhang stehenden Tools und Beratungsdienstleistungen.

Die konkreten vertragsgemäßen Leistungen von Bitly Europe ergeben sich aus den jeweiligen konkreten Darstellungen innerhalb der einzelnen Leistungsrubriken. Entsprechendes gilt für Leistungsumfang, Leistungsdauer, etwaige Vergütungspflichten des Nutzers und etwaige weitere konkrete jeweilige Leistungskonditionen.

Die von Bitly Europe erbrachten Dienstleistungen hängen in nicht unerheblichem Maße von der Verfügbarkeit dritter Dienstleister ab, insbesondere auch von der Verfügbarkeit und Erreichbarkeit beispielsweise der weltweiten Internet- und Mobilfunk-Infrastruktur, Rechenzentren, Telefonleitungen, Mobilfunknetzwerke, Domains, Apps und so weiter. Dem Nutzer ist bekannt, dass diese Faktoren außerhalb des Einflusses und der Verantwortung von Bitly Europe liegen, und er akzeptiert, dass aus diesem Grund die Dienstleistungen von Bitly Europe ganz oder teilweise, auf Dauer oder befristet, für alle oder für einzelne Nutzer eingestellt, eingeschränkt, gesperrt oder modifiziert werden können, soweit dies erforderlich ist.

Bitly Europe verwendet Programme, die Rückschlüsse auf die Nutzung und das Nutzungsverhalten der Nutzer zulassen. Dies dient der Erhöhung der Sicherheit und der Optimierung der Leistungen von Bitly Europe und geschieht jeweils unter Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Vorgaben, die in der Datenschutzerklärung von Bitly Europe beschrieben sind.

Einige der QR-Code-Dienste von Bitly Europe ermöglichen es dem Nutzer, selbstgewählte Inhalte hochzuladen, zu übermitteln, zu speichern, zu senden, zu empfangen oder zu teilen. Es besteht keine Verpflichtung, Inhalte zur Verfügung zu stellen, um dies zu ermöglichen. Wenn der Nutzer sich für das Hochladen oder Teilen von Inhalten entscheidet, hat er sicherzustellen, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt und dass der jeweilige Inhalt rechtmäßig ist. Eine detaillierte Beschreibung dessen, was in dieser Hinsicht ausdrücklich verboten ist, wird in der Lizenz für den Upload von Inhalten und der Nutzungsrichtlinie von Bitly Europe aufgeführt. Bitly Europe behält sich das Recht vor, diese Regelungen jederzeit zu erweitern.

3.4 Tools/Funktionen in der Testphase

Bitly Europe kann Tools, Funktionen o.ä. (im Folgenden „Testleistungen“ genannt) freigeben, die sich noch in einer Test- oder Evaluierungsphase befinden. Diese Testleistungen werden als solche erkennbar sein, z. B. durch Kennzeichnung mit „Test“, „Evaluation“, „Alpha“, „Beta“, „Preview“ oder mit anderen ähnlichen Begriffen. Diese Testleistungen sind möglicherweise nicht so zuverlässig wie die anderen Dienste von Bitly Europe. Bitly Europe stellt den Nutzern solche Testleistungen zur Verfügung, um Informationen über die Benutzerfreundlichkeit und die allgemeine Funktionalität zu sammeln und die Dienste auf dieser Grundlage zu verbessern. Die Benutzerfreundlichkeit kann in Form von statistischen Auswertungen bewertet werden, in jedem Fall aber ohne Identifikation der einzelnen natürlichen Person. Beta-Dienste sind bis zum offiziellen Start vertraulich, so dass die Regelungen gemäß Ziffer 12 dieser AGB gelten.

3.5 Sonstige Leistungen

Bitly Europe entwickelt ständig neue Dienste, die in die Dienstleistungsrubriken aufgenommen werden können. Der Nutzer kann über solche Dienste informiert werden, z. B. durch Pop-Up-Informationen innerhalb des Nutzer-Accounts. Für den Bezug solcher Dienste gelten die vorgenannten Regelungen in Ziffer 2 dieser AGB über den Vertragsschluss. Eine Einwilligung des Nutzers wird diesbezüglich eingeholt, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.

3.6 Verweigerung der Garantie

Bitly Europe unternimmt alle Anstrengungen, um seine Dienste bereitzustellen, aber es gibt Aspekte, die wir nicht garantieren können. Soweit gesetzlich zulässig, gibt Bitly Europe für die Dienste keine Garantien, weder ausdrücklich noch stillschweigend. Die Dienste werden „im gegenwärtigen Zustand“ zur Verfügung gestellt. Wir lehnen auch jegliche Garantien der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck und der Nichtverletzung von Rechten ab. In einigen Gerichtsbarkeiten sind die Ausschlussklauseln in diesem Absatz nicht zulässig, sodass sie möglicherweise nicht auf Sie zutreffen.

4. Altersvoraussetzung

Handelt es sich bei einem Nutzer um eine natürliche Person, sind die Dienste von Bitly Europe grundsätzlich nur für volljährige Nutzer bestimmt. Hat ein Nutzer noch nicht das nötige Alter erreicht, um die Dienste von Bitly Europe in Anspruch nehmen zu können, hat der Nutzer, soweit gesetzlich zulässig, die Erlaubnis seiner Eltern oder seines gesetzlichen Vertreters einzuholen, wobei die Eltern oder der gesetzliche Vertreter diese AGB gelesen haben müssen.

5. Vergütung

1. 5.1 Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt.), sofern die Mehrwertsteuer nicht gesondert ausgewiesen ist.
2. 5.2 In den jeweiligen konkreten Leistungsrubriken von werden ggf. vom Nutzer zu zahlende und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Entgelte bzw. Vergütungen einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile bzw. Berechnungsgrundlagen, Zahlungsabläufe und Zahlungsfristen jeweils konkret dargestellt, soweit die entsprechende Leistung von Bitly Europe nicht kostenlos erfolgt. Die entsprechende vertragsgemäße Rechnung wird dem Nutzer von Bitly Europe mit oder nach Vertragsannahme zum Download in seinem Account, per E-Mail oder postalisch zur Verfügung gestellt.
3. 5.3 Die Entgelte werden sofort mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Vergütung kalendermäßig bestimmt, kommt der Nutzer bereits durch Versäumung der Frist in Verzug. In diesem Fall hat der Nutzer an Bitly Europe Verzugszinsen für das Jahr in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Nutzers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens durch Bitly Europe nicht aus.
4. 5.4 Kommt der Nutzer den jeweiligen Zahlungspflichten nicht in vertragsgemäßer Weise nach, ist Bitly Europe berechtigt, dem Nutzer eine mit einer Kündigungsandrohung versehene angemessene Nachfrist zu setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf Bitly Europe berechtigt ist, den Vertrag mit dem Nutzer außerordentlich und fristlos zu kündigen und etwaige Daten sofort zu löschen, ohne dass damit eine gesonderte vertragliche Verpflichtung von Bitly Europe verbunden ist, die Daten sofort zu löschen. Die Kündigungsregelungen in Ziffer 10 dieser AGB bleiben unberührt.
5. 5.5 Bitly Europe ist nicht verpflichtet, vor Eingang einer fälligen Zahlung vertragliche Leistungen zu erbringen bzw. vertragsgemäße Dienste freizuschalten.
6. 5.6 Soweit der Nutzer Vertragsleistungen nicht in Anspruch nimmt, befreit ihn dies nicht von seinen Zahlungsverpflichtungen.
7. 5.7 Einwendungen gegen die Rechnungsstellung der von Bitly Europe erbrachten Leistungen sind vom Nutzer schriftlich bei der auf der jeweiligen Rechnung genannten Geschäftsstelle von Bitly Europe zu erheben.
8. 5.8 Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Nutzers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder aus demselben Auftrag resultieren, unter dem die betreffende Lieferung erfolgt ist.

6. Rechte und Pflichten des Nutzers

Der Nutzer nutzt die von Bitly Europe bereitgestellten Dienste in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen und rechtlichen Bestimmungen. Dies bedeutet insbesondere, aber nicht ausschließlich:

• Der Nutzer verwendet bei der Nutzung der Dienste von Bitly Europe keine rechtswidrigen Inhalte oder verlinkt auf solche Inhalte, die gegen Gesetze, behördliche Vorschriften oder die Rechte und Freiheiten Dritter verstoßen, insbesondere macht er solche Inhalte oder Links nicht über die von Bitly Europe zur Verfügung gestellten Dienste, wie z.B. Speicherplatz, zugänglich. Im Falle solcher Verstöße, rechtswidriger Inhalte oder Missbrauchsverdacht kann Bitly Europe die vertragsgegenständlichen Leistungen, entsprechende Inhalte, Links oder Codes ohne vorherige Ankündigung löschen, sperren oder einschränken.
• Der Nutzer verhindert den unbefugten Zugriff Dritter auf den Account, indem er geeignete Vorkehrungen nach aktuellem Stand der Technik vornimmt.
• Der Nutzer überträgt weder vertragliche Leistungen oder Rechte auf Dritte noch stellt er diese Dritten zur Nutzung zur Verfügung.
• Der Nutzer prüft Daten und Informationen auf Viren oder andere schädliche Komponenten, bevor er sie in den Speicherbereich von Bitly Europe überträgt.
• Die vom Nutzer auf dem von Bitly Europe zur Verfügung gestellten Speicherplatz gespeicherten Informationen können urheber- und datenschutzrechtlich geschützt sein. Der Nutzer räumt Bitly Europe hiermit das Recht ein, die gespeicherten Inhalte zu erstellen, zu vervielfältigen, im Sinne des Nutzers zu übertragen und die Inhalte zum Zwecke der Datensicherung gemäß der Lizenz für den Upload von Inhalten zu vervielfältigen.
• Der Nutzer unterlässt alle Handlungen, die die Funktionsfähigkeit der von Bitly Europe zur Verfügung gestellten oder vermittelten Dienstleistungen oder Dienste beeinträchtigen kann. Dies gilt u. a. auch für den Einsatz von Viren, von schadhafter Software oder von Software, die Nutzeranfragen automatisch über das Internet oder in sonstiger Weise zum Nachteil von Bitly Europe erzeugt. Der Nutzer wird auch keine ihm von Bitly Europe oder deren Dienstleistern ggf. zur Verfügung gestellten Webseiten-Bereiche oder Webseiten-Bereiche anderer Nutzer verändern, manipulieren, überschreiben, kopieren oder verbreiten.
• Der Nutzer ist für die von ihm im Zusammenhang mit den Diensten von Bitly Europe eingesetzten technischen Einrichtungen, Kommunikationsmittel, Hardware und Software selbst verantwortlich. Dies gilt auch für deren Geeignetheit und Sicherheit.

Bitte beachten Sie auch die Nutzungsrichtlinie von Bitly Europe.

Der Nutzer ist verpflichtet, dies in eigener Verantwortung laufend und ordnungsgemäß sicherzustellen und zu überprüfen.

7. Einbindung von Inhalten Dritter

Bitly Europe kann Informationen, Verweise oder Links zu dritten (Software-)Dienstleistern auf der technischen Infrastruktur von Bitly Europe oder völlig unabhängig von Bitly Europe bereitstellen. Dies kann auch die Bereitstellung einer Software-as-a-Service-Vertriebsplattform – gemeinhin als App-Store bezeichnet – zur Erweiterung des Angebots von Bitly Europe umfassen. Die Webseiten von Bitly Europe können Links zu externen Webseiten Dritter enthalten, auf deren Inhalt Bitly Europe keinen Einfluss hat. Für diese fremden Inhalte kann Bitly Europe keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Bei Bekanntwerden möglicher Rechtsverletzungen wird Bitly Europe derartige Links prüfen.

8. Lizenzierung an Bitly Europe

Handelt es sich bei dem Nutzer um ein Unternehmen, räumt der Nutzer Bitly Europe ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, weltweites, unentgeltliches, beschränktes Recht ein, den Namen, die Marken und die Logos des Nutzers zum Zwecke der Nennung des Nutzers als Kunde von Bitly Europe auf den Bitly Europe-Webseiten und in den Marketingmaterialien von Bitly Europe zu verwenden. Der Nutzer sichert Bitly Europe zu, dass er das Recht, den Titel und/oder die Befugnis hat, Bitly Europe eine solche Lizenz zu erteilen. Wenn Sie diese Klausel zuvor gegenüber Bitly Europe abgelehnt haben, gilt diese Klausel weiterhin nicht für Sie. Wenn Sie einer früheren Version dieser AGB zugestimmt haben, die es Ihnen ermöglichte, diese Klausel abzulehnen, bleibt Ihre frühere Entscheidung, diese Klausel abzulehnen oder nicht abzulehnen, verbindlich. Haben Sie mit Bitly Europe zu einem früheren Zeitpunkt bestimmte Einzelheiten individuell vereinbart, die von dieser Klausel abweichen, hat die individuelle Vereinbarung für Sie Vorrang vor dieser Klausel.

Wenn Sie diese Klausel ablehnen und Bitly Europe somit keine solche Lizenz erteilen möchten, senden Sie bitte eine E-Mail unter Angabe Ihrer Kundennummer und Ihres Unternehmens an logoclause@egoditor.com.

Weitere Informationen zur Lizenzierung finden Sie in der Lizenz für den Upload von Inhalten von Bitly Europe.

9. Widerruf/Rücktritt

1. 9.1 Wenn Sie Verbraucher (d. h. privat, nicht gewerblich) sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen zu. Über dieses Recht wird der Verbraucher ggf. gesondert belehrt.
2. 9.2 Bitly Europe räumt dem Nutzer, unabhängig vom Widerrufsrecht, ein freiwilliges Rücktrittsrecht vom Vertrag ein. Dieses Rücktrittsrecht steht dem Nutzer für 14 Tage nach Vertragsschluss zu und bedarf einer begründeten Mitteilung an Bitly Europe (zumindest in Textform).

10. Haftung

1. 10.1 Bitly Europe haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und im Umfang einer von Bitly Europe übernommenen Garantie.
2. 10.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Bitly Europe der Höhe nach auf den Schaden begrenzt, der nach der Art des jeweiligen Vertragsverhältnisses vorhersehbar und typisch ist.
3. 10.3 Jede weitere Haftung von Bitly Europe ist ausgeschlossen.
4. 10.4 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von Bitly Europe.

11. Freistellung

Der Nutzer verpflichtet sich, Bitly Europe, ihre Vertragspartner, Tochtergesellschaften, leitenden Angestellten, Vertreter, Partner, Mitarbeiter und Lizenzgeber von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen, einschließlich angemessener Anwaltskosten, freizustellen, die von Dritten gegen eine der vorgenannten juristischen oder natürlichen Personen aufgrund eines schuldhaften Verstoßes des Nutzers gegen diese AGB, die Lizenz für den Upload von Inhalten, die Datenschutzerklärung oder die Nutzungsrichtlinie erhoben werden.

12. Vertraulichkeit

1. 12.1 „Vertrauliche Informationen“ sind alle Informationen und Unterlagen der jeweils anderen Partei, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder den Umständen nach als vertraulich anzusehen sind, insbesondere Informationen über betriebliche Abläufe, Geschäftsbeziehungen und Know-how.
2. 12.2 Die Parteien verpflichten sich, über vertrauliche Informationen Stillschweigen zu bewahren.
3. 12.3 Ausgenommen von dieser Verpflichtung sind solche vertraulichen Informationen,
4. a. die dem Empfänger bei Vertragsabschluss nachweislich bereits bekannt waren oder dem Empfänger nachträglich durch einen Dritten bekannt werden, ohne dass dies gegen eine Geheimhaltungsvereinbarung, gesetzliche Bestimmungen oder behördliche Anordnungen verstößt;
5. b. die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt werden, es sei denn, dies ist auf eine Verletzung des Vertrags zurückzuführen;
6. c. die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichts oder einer Behörde offengelegt werden müssen. Soweit zulässig und möglich, hat der zur Offenlegung verpflichtete Empfänger die andere Partei vorab zu informieren und ihr Gelegenheit zu geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.
7. 12.4 Die Vertragsparteien gewähren nur solchen Personen Zugang zu vertraulichen Informationen, die an das Berufsgeheimnis gebunden sind oder die zuvor Vertraulichkeitsverpflichtungen unterworfen wurden, die denen dieses Vertrags entsprechen.

13. Datenschutz

Sowohl der Nutzer als auch Bitly Europe verarbeiten personenbezogene Daten gemäß den Bestimmungen des europäischen Datenschutzrechts. Eine detaillierte Beschreibung der Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Bitly Europe ist in der Datenschutzerklärung von Bitly Europe enthalten.

14. Geistiges Eigentum

Bitly Europe stellt sicher, dass der vertragsgemäßen Nutzung der Leistungen durch den Nutzer keine Rechte Dritter entgegenstehen. Bei Rechtsmängeln bietet Bitly Europe dem Nutzer nach seiner Wahl eine rechtlich einwandfreie Möglichkeit zur Nutzung der Leistungen oder ein Äquivalent. Liegen Hinweise auf mögliche Verletzungen von Rechten Dritter vor, wird Bitly Europe diese Hinweise auf Plausibilität prüfen und bei begründetem Verdacht auf eine Verletzung angemessene Maßnahmen ergreifen.

Sofern nicht ausdrücklich im Vertrag vorgesehen, geben weder Bitly Europe noch seine Unterauftragnehmer irgendwelche Zusicherungen oder Garantien, ausdrücklich oder stillschweigend, gesetzlich oder anderweitig, in Bezug auf irgendeine Angelegenheit ab, einschließlich der Marktgängigkeit, Geeignetheit, Originalität oder Eignung für einen bestimmten Gebrauch oder Zweck, Nichtverletzung von Rechten oder Ergebnissen, die aus der Verwendung oder Integration von Produkten oder Diensten, die vertragsgemäß bereitgestellt werden, abgeleitet werden, oder dass der Betrieb von Produkten oder Diensten sicher, ununterbrochen oder fehlerfrei sein wird. Der Nutzer erklärt, dass er sich bei Abschluss eines Abonnements für irgendeinen Dienst nicht auf die Lieferung zukünftiger Funktionalitäten, öffentliche Äußerungen oder Werbung von Bitly Europe oder Produkt-Roadmaps verlässt.

15. Dauer/Beendigung

Der Vertrag wird zwischen Bitly Europe und dem Nutzer nach Maßgabe der in den konkreten Leistungsrubriken festgelegten Fristen auf unbestimmte Zeit geschlossen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Das Vertragsverhältnis beginnt durch Anmeldung und Einloggen des Nutzers und kann von beiden Parteien mit der Löschung des Accounts oder bei vereinbarten Leistungen mit einer Vorankündigung beider Parteien mindestens in Textform mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit gekündigt werden. Vertragliche Leistungen mit einer bestimmten Laufzeit verlängern sich automatisch um die gleiche Laufzeit und zum gleichen Preis. Die Kündigung muss gegenüber Bitly Europe unter Angabe einer eindeutigen Kundennummer erklärt werden (Bitly Europe GmbH, Am Lenkwerk 13, 33609 Bielefeld; E-Mail support@qr-code-generator.com).

Die Löschung eines Accounts hat keine Auswirkung auf etwaige Zahlungsverpflichtungen, falls der Account während einer vereinbarten Vertragslaufzeit gelöscht wird.

Das Recht jeder Partei, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen (außerordentliche Kündigung), bleibt hiervon unberührt. Bitly Europe ist u. a. zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Nutzer gegen wesentliche vertragliche oder gesetzliche Pflichten verstößt, die Sicherheit der Systeme von Bitly Europe, anderen Nutzern oder Dritten beeinträchtigt oder fällige Zahlungen trotz Mahnung und Setzung einer angemessenen Nachfrist nicht leistet oder wenn der Nutzer gegen die vertraglichen Bestimmungen zur Nutzung der Leistungen von Bitly Europe verstößt.

16. Obligatorische Schiedsgerichtsbestimmungen (gilt nur für US-Bürger)

1. 16.1 Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, werden nach der Schiedsgerichtsordnung des Internationalen Schiedsgerichtshofs endgültig entschieden.
2. 16.2 Das Schiedsgericht besteht aus einem Einzelschiedsrichter. Der Vorsitzende muss ein in Deutschland zugelassener Rechtsanwalt sein, der die Sprache des Schiedsgerichts beherrscht.
3. 16.3 Ort des Schiedsverfahrens ist der Bezirk der Vereinigten Staaten, in dem der Nutzer wohnt oder arbeitet, oder ein anderer Ort, den die Parteien vereinbaren.
4. 16.4 Die Sprache des Schiedsgerichtsverfahrens ist Englisch.
5. 16.5 Das Schiedsgericht wendet deutsches Recht an, wie in Artikel 6 dieses Vertrags beschrieben. Für das Verfahren, insbesondere für die Beweisaufnahme, wendet das Schiedsgericht deutsches Zivilprozessrecht an.
6. 16.6 Eine abweichende Meinung ist nicht zulässig.
7. 16.7 Der Nutzer kann Streitigkeiten mit Bitly Europe nur individuell klären und nicht als Kläger oder Mitglied einer Sammel-, Verbands- oder repräsentativen Klage geltend machen. Gruppenschiedsverfahren, Sammelklagen, Privatklagen und die Zusammenlegung mit anderen Schiedsverfahren sind nicht zulässig. Wenn dieser spezifische Paragraph für nicht durchsetzbar gehalten wird, wird der gesamte Abschnitt „Obligatorische Schiedsgerichtsbestimmungen“ für ungültig erklärt.

17. Schlussbestimmungen

1. 17.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
2. 17.2 Unterlässt Bitly Europe die Geltendmachung einer Bestimmung, so gilt dies nicht als Verzicht auf das Recht, diese später geltend zu machen.
3. 17.3 Der Nutzer darf Ansprüche gegen Bitly Europe nur mit schriftlicher Zustimmung von Bitly Europe an Dritte abtreten.
4. 17.4 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, die eine „natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt", im Sinne des § 14 BGB sind, werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Bitly Europe ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, z. B. auch dann, wenn Bitly Europe in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers die Leistungen an diesen erbringt.
5. 17.5 Die AGB des Nutzers, sofern vorhanden, finden keine Anwendung.
6. 17.6 Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von Bitly Europe, wenn jede Vertragspartei Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
7. 17.7 Für diesen Vertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1980 (UN-Kaufrecht).
8. 17.8 Im Falle von Widersprüchen zwischen der englischen Version der AGB und einer Version in einer anderen Sprache ist die englische Version maßgeblich.

Nutzungsrichtlinie

Wir von Bitly Europe betrachten QR Codes als einen der wichtigsten technologischen „Enabler“ an der Schnittstelle der realen Welt zur digitalen Welt. Wir fühlen uns dafür verantwortlich, dass die Technologie in positiver und konstruktiver Weise genutzt wird und den Menschen und unserer Gesellschaft als Ganzes zugutekommt.

Daher legen wir einige allgemeine Richtlinien für die Art und Weise fest, wie unsere Lösungen und Dienste NICHT genutzt werden sollen, denen Sie zustimmen, wenn Sie unsere Dienste nutzen. Dazu gehört auch, dass Sie anderen helfen, entsprechend zu handeln.

Diese Richtlinien beinhalten, sind aber nicht beschränkt auf:

• das Scannen oder Testen der Verwundbarkeit unserer Systeme und/oder unseres Netzwerks in irgendeiner Weise.
• die Verletzung von Authentifizierungs- oder Sicherheitsmaßnahmen.
• das Zugreifen, Ändern oder unrechtmäßige Nutzen von gemeinsamen Bereichen von Diensten, die eine Autorisierung erfordern, oder von nicht öffentlichen Bereichen des Dienstes.
• die Behinderung oder Störung des Netzwerks, des Hosts oder des Nutzers des Dienstes (durch Überlastung, Spamming eines Teils des Dienstes oder ähnliche Aktivitäten) oder die Missachtung von Anforderungen, Verfahren, Richtlinien oder Vorschriften von Netzwerken, die mit Bitly Europe-Webseiten verbunden sind.
• die missbräuchliche Nutzung oder Erstellung von Accounts für andere Zwecke als die bestimmungsgemäße Nutzung unserer öffentlich unterstützten Schnittstellen – z. B. die massenhafte Erstellung von Accounts.
• die Störung der Nutzer des Dienstes durch das Versenden unerwünschter Kommunikation, Werbung oder Spam.
• das Versenden von Angeboten oder Werbung ohne entsprechende Genehmigung für andere Produkte oder Dienstleistungen als Ihre eigenen.
• die Manipulation von Identifikatoren durch Fälschung von E-Mail-Headern und/oder Versenden von trügerischen oder veränderten Informationen mit dem Ziel, die Herkunft von Nutzerinhalten zu verschleiern, die über unsere Webseiten übertragen werden, einschließlich „Phishing“ oder „Spoofing“.
• das Auftreten als eine andere natürliche oder juristische Person oder die anderweitige Falschangabe Ihre Verbindung mit einer natürlichen oder juristischen Person.
• das Sammeln oder Speichern von Daten oder persönlichen Informationen anderer Nutzer des Dienstes.
• die Ausnutzung der Lösungen, Funktionen oder des Goodwills von Bitly Europe, wie z. B. „unbegrenzte“ Scans weit über das „normale“ Verhalten hinaus.
• das Veröffentlichen, Teilen oder Herunterladen von Dateien, die von einem anderen Nutzer gepostet wurden und die ungesetzlich sind und nicht auf diese Weise legal verbreitet werden sollten (z. B. Dateien, die die geistigen Eigentumsrechte einer Partei verletzen, einen Virus enthalten, ethisch oder anderweitig anstößig sind oder extreme Gewalttaten oder terroristische Aktivitäten, einschließlich Terrorpropaganda, enthalten).
• die Belästigung, Bedrohung, Verleumdung, der Missbrauch oder die Verletzung der gesetzlichen Rechte von Mitarbeitern oder Vertretern von Bitly Europe sowie Nutzern des Dienstes.
• die Förderung von Hass oder Bigotterie gegen eine Person oder eine Gruppe von Menschen aufgrund ihrer Abstammung, ethnischen Zugehörigkeit, Religion, ihres Geschlechts, ihrer Geschlechtsidentität, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Behinderung oder Beeinträchtigung.
• der Verstoß gegen geltende lokale, regionale, nationale oder internationale Gesetze sowie gegen die Privatsphäre oder Rechte anderer.

Lizenz für den Upload von Inhalten

1. Lizenz

Die von Ihnen bereitgestellten Inhalte bleiben Ihre. Sie behalten daher alle geistigen Eigentumsrechte, die Sie an Ihren Inhalten haben, wie z. B. das geistige Eigentumsrecht an den kreativen Inhalten, die Sie durch das Schreiben von Rezensionen erstellen, oder das Recht, die kreativen Inhalte eines anderen zu teilen, wenn dieser dies erlaubt hat. Für den Fall, dass unsere Nutzung Ihrer Inhalte durch Ihre geistigen Eigentumsrechte eingeschränkt wird, benötigen wir Ihre Erlaubnis. Diese Lizenz gibt Bitly Europe diese Erlaubnis.

Es handelt sich dabei um eine einfache Lizenz, die lizenzgebührenfrei und weltweit gültig ist. Das bedeutet, dass sie überall auf der Welt wirksam ist, es gibt keine Einschränkungen hinsichtlich der Lizenzierung Ihrer Inhalte an andere und es fallen keine Gebühren für diese Lizenz an.

Die Lizenz deckt Ihre Inhalte ab, sofern diese durch geistige Eigentumsrechte geschützt sind. Sie betrifft nur Ihre geistigen Eigentumsrechte; Ihre Datenschutzrechte sind nicht betroffen. Die folgenden Arten von Inhalten werden von dieser Lizenz nicht abgedeckt:

• von Ihnen bereitgestellte Sachinformationen, die öffentlich zugänglich sind, z. B. Korrekturen an der Adresse eines lokalen Geschäfts. Diese Art von Informationen gilt als Allgemeingut und kann von jedermann frei verwendet werden und erfordert folglich keine Lizenz.
• Ihr Feedback (z. B. Vorschläge zur Verbesserung unserer Dienste).

2. Zweck

Der Zweck dieser Lizenz ist auf den Betrieb der Dienste beschränkt, sodass die Dienste neue Features und Funktionalitäten erstellen und so arbeiten können, wie es das Design der Dienste vorsieht. Dies schließt die Verwendung von automatisierten Systemen und Algorithmen zur Analyse Ihrer Inhalte ein. Die Analyse findet statt, wenn der Inhalt gesendet und empfangen wird und wenn er gespeichert und verwendet wird:

• um nach illegalen Inhalten, Spam oder Malware zu suchen;
• zur Erkennung von Datenmustern, die für Funktionalitäten wie der Speicheroptimierung verwendet werden;
• um unsere Dienste für Sie anzupassen, um Ihnen Dienste wie Nutzungsempfehlungen oder personalisierte Designs, Inhalte und Anzeigen im Falle des kostenlosen Generators zur Verfügung zu stellen.

3. Rechte

Im Rahmen der oben genannten begrenzten Zwecke werden Bitly Europe durch diese Lizenz die folgenden Rechte eingeräumt:

• Nutzung Ihre Inhalte ausschließlich zu technischen Zwecken, wie z. B. die Speicherung Ihrer Inhalte auf unseren Systemen, um sie für Sie von überall aus zugänglich zu machen oder um die Kompatibilität Ihrer Inhalte mit unseren Diensten durch Umformatierung Ihrer Inhalte zu gewährleisten;
• Sicherstellung der öffentlichen Verfügbarkeit Ihrer Inhalte, sofern Sie diese für andere sichtbar gemacht haben;
• Unterlizenzierung dieser Rechte an:
• andere Nutzer, um sicherzustellen, dass die Dienste wie vorgesehen funktionieren, wie z. B. die Ermöglichung des Austauschs von Bildern mit anderen Personen;
• unsere Auftragnehmer unter Vereinbarungen, die mit diesen Bedingungen übereinstimmen, im Rahmen der begrenzten Zwecke, die im Abschnitt „Zweck“ oben beschrieben sind.

4. Dauer

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Die Entfernung einer Ihrer Inhalte aus unseren Diensten, der unter diese Lizenz fällt, führt dazu, dass unsere Systeme diesen Inhalt in einem angemessenen Zeitraum nicht mehr öffentlich zugänglich machen. Es gelten die folgenden Ausnahmen:

• Sie haben Ihre Inhalte vor dem Entfernen über einen Statischen QR Code, der auf eine andere Webpräsenz verweist, die nicht von Bitly Europe kontrolliert wird, mit anderen geteilt.
• Sie stellen Ihre Inhalte über die Dienste anderer Unternehmen zur Verfügung, dann ist es möglich, dass z. B. Suchmaschinen oder sogenannte Webarchive, Ihre Inhalte weiterhin finden und als Teil ihrer Suchergebnisse anzeigen.