Allgemeine Geschäftsbedingungen von Egoditor | QR Code Generator

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Egoditor GmbH

Präambel

Die Egoditor GmbH, Am Lenkwerk 13, 33609 Bielefeld, Deutschland (nachfolgend „Egoditor“ genannt) entwickelt, betreibt und erbringt für ihre Kunden (nachfolgend „Nutzer“ oder „Anwender“ genannt) verschiedene Dienstleistungen u.a. in den Bereichen Generierung, Gestaltung, Verwaltung, Optimierung, Auslesung und Analyse von QR Codes, vCards, (mobilen) Webseiten und damit im Zusammenhang stehenden Tools und Beratungsleistungen. Diese Leistungen werden von Egoditor unter verschiedenen Domains erbracht, u.a. unter qrcode-generator.de, qr-code-generator.com, barcode-generator.org, q-r.to, l.ead.me, qrco.de, qr.co. Egoditor behält sich vor, in Zukunft weitere Domains hinzuzufügen. Mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) will Egoditor eine transparente Geschäftsbeziehung mit dem Nutzer sicherstellen, aber auch Egoditor vor missbräuchlicher Nutzung schützen. Mit dem Akzeptieren der AGB erklären Sie sich auch mit unserer Lizenz für den Upload von Inhalten, der Datenschutzrichtlinie und der Nutzungsrichtlinie in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung einverstanden. Diese finden Sie hier:

www.qr-code-generator.de/unternehmen/impressum/
www.qr-code-generator.de/unternehmen/agb/
www.qr-code-generator.de/unternehmen/datenschutz/

Die AGB treten in Kraft ab: 18.02.2021.

1. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der jeweils konkret vereinbarten Leistung von Egoditor durch den Nutzer, wie sie in den jeweiligen konkreten Dienstleistungsrubriken beschrieben ist.

Diese AGB regeln jedes auf diese AGB verweisende Vertragsverhältnis zwischen Egoditor und dem Nutzer (nachfolgend „Vertrag“ genannt). Dies gilt unabhängig davon, ob die Abgabe von Erklärungen, das Einloggen, die Anmeldung, der Vertragsschluss, die Leistung oder die Leistungsentgegennahme innerhalb oder außerhalb von Deutschland erfolgen.

2. Vertragsabschluss

Die Darstellung der Dienstleistungen auf den Webseiten von Egoditor stellt kein rechtlich bindendes Angebot von Egoditor dar, sondern eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines entsprechenden Angebotes durch den Nutzer. Die näheren Abläufe und technischen Schritte, die zu einem verbindlichen Angebot des Nutzers führen, werden in den jeweiligen konkreten Dienstleistungsrubriken im Einzelnen erläutert.

Vor Abgabe des entsprechenden rechtsverbindlichen Angebots durch den Nutzer hat dieser mit einem Klick auf die dafür vorgesehene Checkbox ausdrücklich zu bestätigen, dass er diese AGB und – im Falle eines verbraucherorientierten (d.h. privaten, nicht-kommerziellen) Nutzers – auch die Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiert hat. Vor der Abgabe eines verbindlichen Angebots bzw. Anmeldung durch Anklicken des entsprechenden Buttons hat der Nutzer die Möglichkeit, die Daten nochmals zu überprüfen und ggf. zu ändern.

Nach Abgabe des verbindlichen Angebots bzw. der Anmeldung durch den Nutzer sendet Egoditor unverzüglich eine E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Diese E-Mail stellt eine Bestätigung des Eingangs des Angebots dar, nicht jedoch die Annahme des Angebots, es sei denn, die E-Mail wird von Egoditor ausdrücklich als solche deklariert. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und dass die von Egoditor versandten E-Mails empfangen werden können und nicht blockiert werden oder ähnliches.

Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Egoditor das Angebot des Nutzers durch eine Annahmeerklärung annimmt. Egoditor kann das Angebot des Nutzers innerhalb von einer (1) Woche entweder durch ausdrückliche Annahme zumindest in Textform, eine dem Nutzer von Egoditor zugesandte Auftragsbestätigung per E-Mail, durch die Erbringung der Leistungen oder durch den Beginn der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen, bei Dauerschuldverhältnissen oder wenn die Leistungen vertragsgemäß in zwei oder mehreren Teilen erbracht wird, gegenüber dem Nutzer annehmen.

3. Leistungen

3.1 Einleitung und Anwendungsbereich

Die Dienste von Egoditor dürfen grundsätzlich für private und gewerbliche Zwecke genutzt werden, es sei denn, es wird bei einem bestimmten Dienst ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ausschließlich eine private oder gewerbliche Nutzung zulässig ist. Das Ziel von Egoditor ist es, dem Nutzer eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität der angebotenen Dienste zu gewährleisten. Gleichwohl kann Egoditor zu Zwecken der Wartung oder Leistungsoptimierung Dienste und/oder Systeme in zumutbarem Umfang zu verkehrsschwachen Zeiten einschränken oder abschalten. Darüber hinaus ist Egoditor berechtigt, Dienste nach vorheriger Ankündigung vollständig einzustellen.

3.2 Account

Als registrierter Nutzer können Sie einen Account in Übereinstimmung mit der Nutzungsrichtlinie erstellen und nutzen. Die Verwendung von Pseudonymen, Nicknames oder Künstlernamen anstelle von Vor- und Nachnamen sowie Mehrfach-Registrierungen sind untersagt, es sei denn, Egoditor hat dies schriftlich gestattet. Der Anmeldeprozess ist in den Datenschutzbestimmungen von Egoditor beschrieben.

Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Anmeldung und während des Nutzungsverhältnisses richtige und vollständige Angaben zu machen und diese erforderlichenfalls zu aktualisieren.

Der Nutzer darf keine Account-Informationen, einschließlich des Passworts, an Dritte weitergeben. Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Wahrung der Vertraulichkeit und Sicherheit des Accounts und für alle Aktivitäten, die über oder im Zusammenhang mit dem Account erfolgen. Im Falle einer vermuteten Sicherheitsverletzung oder eines Missbrauchs in Bezug auf den Account hat der Nutzer Egoditor darüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

Egoditor haftet nicht für Verluste oder Schäden, die durch eine unbefugte Nutzung des Accounts entstehen. Dies gilt ausdrücklich für die im Account gespeicherten Informationen oder einen eventuellen schädlichen Missbrauch des kompromittierten Accounts, z. B. durch den Austausch von Links zu bestimmten Codes oder ähnliche Aktivitäten.

3.3 QR Codes, vCards, (mobile) Webseiten und die dazugehörigen Tools und Beratungsleistungen

Egoditor bietet Dienstleistungen im Bereich der Generierung, Gestaltung, Verwaltung, Optimierung, Auslesung und Analyse von QR Codes, vCards, (mobilen) Webseiten und damit im Zusammenhang stehenden Tools und Beratungsdienstleistungen.

Die konkreten vertragsgemäßen Leistungen von Egoditor ergeben sich aus den jeweiligen konkreten Darstellungen innerhalb der einzelnen Leistungsrubriken. Entsprechendes gilt für Leistungsumfang, Leistungsdauer, etwaige Vergütungspflichten des Nutzers und etwaige weitere konkrete jeweilige Leistungskonditionen.

Die von Egoditor erbrachten Dienstleistungen hängen in nicht unerheblichem Maße von der Verfügbarkeit dritter Dienstleister ab, insbesondere auch von der Verfügbarkeit und Erreichbarkeit beispielsweise der weltweiten Internet- und Mobilfunk-Infrastruktur, Rechenzentren, Telefonleitungen, Mobilfunknetzwerke, Domains, Apps und so weiter. Dem Nutzer ist bekannt, dass diese Faktoren außerhalb des Einflusses und der Verantwortung von Egoditor liegen, und er akzeptiert, dass aus diesem Grund die Dienstleistungen von Egoditor ganz oder teilweise, auf Dauer oder befristet, für alle oder für einzelne Nutzer eingestellt, eingeschränkt, gesperrt oder modifiziert werden können, soweit dies erforderlich ist.

Egoditor verwendet Programme, die Rückschlüsse auf die Nutzung und das Nutzungsverhalten der Nutzer zulassen. Dies dient der Erhöhung der Sicherheit und der Optimierung der Leistungen von Egoditor und geschieht jeweils unter Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Vorgaben, die in der Datenschutzerklärung von Egoditor beschrieben sind.

Einige der QR-Code-Dienste von Egoditor ermöglichen es dem Nutzer, selbstgewählte Inhalte hochzuladen, zu übermitteln, zu speichern, zu senden, zu empfangen oder zu teilen. Es besteht keine Verpflichtung, Inhalte zur Verfügung zu stellen, um dies zu ermöglichen. Wenn der Nutzer sich für das Hochladen oder Teilen von Inhalten entscheidet, hat er sicherzustellen, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt und dass der jeweilige Inhalt rechtmäßig ist. Eine detaillierte Beschreibung dessen, was in dieser Hinsicht ausdrücklich verboten ist, wird in der Lizenz für den Upload von Inhalten und der Nutzungsrichtlinie von Egoditor aufgeführt. Egoditor behält sich das Recht vor, diese Regelungen jederzeit zu erweitern.

3.4 Tools/Funktionen in der Testphase

Egoditor kann Tools, Funktionen o.ä. (im Folgenden „Testleistungen“ genannt) freigeben, die sich noch in einer Test- oder Evaluierungsphase befinden. Diese Testleistungen werden als solche erkennbar sein, z. B. durch Kennzeichnung mit „Test“, „Evaluation“, „Alpha“, „Beta“, „Preview“ oder mit anderen ähnlichen Begriffen. Diese Testleistungen sind möglicherweise nicht so zuverlässig wie die anderen Dienste von Egoditor. Egoditor stellt den Nutzern solche Testleistungen zur Verfügung, um Informationen über die Benutzerfreundlichkeit und die allgemeine Funktionalität zu sammeln und die Dienste auf dieser Grundlage zu verbessern. Die Benutzerfreundlichkeit kann in Form von statistischen Auswertungen bewertet werden, in jedem Fall aber ohne Identifikation der einzelnen natürlichen Person. Beta-Dienste sind bis zum offiziellen Start vertraulich, so dass die Regelungen gemäß Ziffer 12 dieser AGB gelten.

3.5 Sonstige Leistungen

Egoditor entwickelt ständig neue Dienste, die in die Dienstleistungsrubriken aufgenommen werden können. Der Nutzer kann über solche Dienste informiert werden, z. B. durch Pop-Up-Informationen innerhalb des Nutzer-Accounts. Für den Bezug solcher Dienste gelten die vorgenannten Regelungen in Ziffer 2 dieser AGB über den Vertragsschluss. Eine Einwilligung des Nutzers wird diesbezüglich eingeholt, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.

3.6 Verweigerung der Garantie

Egoditor unternimmt alle Anstrengungen, um seine Dienste bereitzustellen, aber es gibt Aspekte, die wir nicht garantieren können. Soweit gesetzlich zulässig, gibt Egoditor für die Dienste keine Garantien, weder ausdrücklich noch stillschweigend. Die Dienste werden „im gegenwärtigen Zustand“ zur Verfügung gestellt. Wir lehnen auch jegliche Garantien der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck und der Nichtverletzung von Rechten ab. In einigen Gerichtsbarkeiten sind die Ausschlussklauseln in diesem Absatz nicht zulässig, sodass sie möglicherweise nicht auf Sie zutreffen.

4. Altersvoraussetzung

Handelt es sich bei einem Nutzer um eine natürliche Person, sind die Dienste von Egoditor grundsätzlich nur für volljährige Nutzer bestimmt. Hat ein Nutzer noch nicht das nötige Alter erreicht, um die Dienste von Egoditor in Anspruch nehmen zu können, hat der Nutzer, soweit gesetzlich zulässig, die Erlaubnis seiner Eltern oder seines gesetzlichen Vertreters einzuholen, wobei die Eltern oder der gesetzliche Vertreter diese AGB gelesen haben müssen.

5. Vergütung

  1. 5.1 Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt.), sofern die Mehrwertsteuer nicht gesondert ausgewiesen ist.
  2. 5.2 In den jeweiligen konkreten Leistungsrubriken von werden ggf. vom Nutzer zu zahlende und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Entgelte bzw. Vergütungen einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile bzw. Berechnungsgrundlagen, Zahlungsabläufe und Zahlungsfristen jeweils konkret dargestellt, soweit die entsprechende Leistung von Egoditor nicht kostenlos erfolgt. Die entsprechende vertragsgemäße Rechnung wird dem Nutzer von Egoditor mit oder nach Vertragsannahme zum Download in seinem Account, per E-Mail oder postalisch zur Verfügung gestellt.
  3. 5.3 Die Entgelte werden sofort mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Vergütung kalendermäßig bestimmt, kommt der Nutzer bereits durch Versäumung der Frist in Verzug. In diesem Fall hat der Nutzer an Egoditor Verzugszinsen für das Jahr in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Nutzers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens durch Egoditor nicht aus.
  4. 5.4 Kommt der Nutzer den jeweiligen Zahlungspflichten nicht in vertragsgemäßer Weise nach, ist Egoditor berechtigt, dem Nutzer eine mit einer Kündigungsandrohung versehene angemessene Nachfrist zu setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf Egoditor berechtigt ist, den Vertrag mit dem Nutzer außerordentlich und fristlos zu kündigen und etwaige Daten sofort zu löschen, ohne dass damit eine gesonderte vertragliche Verpflichtung von Egoditor verbunden ist, die Daten sofort zu löschen. Die Kündigungsregelungen in Ziffer 10 dieser AGB bleiben unberührt.
  5. 5.5 Egoditor ist nicht verpflichtet, vor Eingang einer fälligen Zahlung vertragliche Leistungen zu erbringen bzw. vertragsgemäße Dienste freizuschalten.
  6. 5.6 Soweit der Nutzer Vertragsleistungen nicht in Anspruch nimmt, befreit ihn dies nicht von seinen Zahlungsverpflichtungen.
  7. 5.7 Einwendungen gegen die Rechnungsstellung der von Egoditor erbrachten Leistungen sind vom Nutzer schriftlich bei der auf der jeweiligen Rechnung genannten Geschäftsstelle von Egoditor zu erheben.
  8. 5.8 Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Nutzers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder aus demselben Auftrag resultieren, unter dem die betreffende Lieferung erfolgt ist.

6. Rechte und Pflichten des Nutzers

Der Nutzer nutzt die von Egoditor bereitgestellten Dienste in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen und rechtlichen Bestimmungen. Dies bedeutet insbesondere, aber nicht ausschließlich:

  • Der Nutzer verwendet bei der Nutzung der Dienste von Egoditor keine rechtswidrigen Inhalte oder verlinkt auf solche Inhalte, die gegen Gesetze, behördliche Vorschriften oder die Rechte und Freiheiten Dritter verstoßen, insbesondere macht er solche Inhalte oder Links nicht über die von Egoditor zur Verfügung gestellten Dienste, wie z.B. Speicherplatz, zugänglich. Im Falle solcher Verstöße, rechtswidriger Inhalte oder Missbrauchsverdacht kann Egoditor die vertragsgegenständlichen Leistungen, entsprechende Inhalte, Links oder Codes ohne vorherige Ankündigung löschen, sperren oder einschränken.
  • Der Nutzer verhindert den unbefugten Zugriff Dritter auf den Account, indem er geeignete Vorkehrungen nach aktuellem Stand der Technik vornimmt.
  • Der Nutzer überträgt weder vertragliche Leistungen oder Rechte auf Dritte noch stellt er diese Dritten zur Nutzung zur Verfügung.
  • Der Nutzer prüft Daten und Informationen auf Viren oder andere schädliche Komponenten, bevor er sie in den Speicherbereich von Egoditor überträgt.
  • Die vom Nutzer auf dem von Egoditor zur Verfügung gestellten Speicherplatz gespeicherten Informationen können urheber- und datenschutzrechtlich geschützt sein. Der Nutzer räumt Egoditor hiermit das Recht ein, die gespeicherten Inhalte zu erstellen, zu vervielfältigen, im Sinne des Nutzers zu übertragen und die Inhalte zum Zwecke der Datensicherung gemäß der Lizenz für den Upload von Inhalten zu vervielfältigen.
  • Der Nutzer unterlässt alle Handlungen, die die Funktionsfähigkeit der von Egoditor zur Verfügung gestellten oder vermittelten Dienstleistungen oder Dienste beeinträchtigen kann. Dies gilt u. a. auch für den Einsatz von Viren, von schadhafter Software oder von Software, die Nutzeranfragen automatisch über das Internet oder in sonstiger Weise zum Nachteil von Egoditor erzeugt. Der Nutzer wird auch keine ihm von Egoditor oder deren Dienstleistern ggf. zur Verfügung gestellten Webseiten-Bereiche oder Webseiten-Bereiche anderer Nutzer verändern, manipulieren, überschreiben, kopieren oder verbreiten.
  • Der Nutzer ist für die von ihm im Zusammenhang mit den Diensten von Egoditor eingesetzten technischen Einrichtungen, Kommunikationsmittel, Hardware und Software selbst verantwortlich. Dies gilt auch für deren Geeignetheit und Sicherheit.

Bitte beachten Sie auch die Nutzungsrichtlinie von Egoditor.

Der Nutzer ist verpflichtet, dies in eigener Verantwortung laufend und ordnungsgemäß sicherzustellen und zu überprüfen.

7. Einbindung von Inhalten Dritter

Egoditor kann Informationen, Verweise oder Links zu dritten (Software-)Dienstleistern auf der technischen Infrastruktur Egoditors oder völlig unabhängig von Egoditor bereitstellen. Dies kann auch die Bereitstellung einer Software-as-a-Service-Vertriebsplattform – gemeinhin als App-Store bezeichnet – zur Erweiterung des Angebots von Egoditor umfassen. Die Webseiten von Egoditor können Links zu externen Webseiten Dritter enthalten, auf deren Inhalt Egoditor keinen Einfluss hat. Für diese fremden Inhalte kann Egoditor keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Bei Bekanntwerden möglicher Rechtsverletzungen wird Egoditor derartige Links prüfen.

8. Lizenzierung an Egoditor

Handelt es sich bei dem Nutzer um ein Unternehmen, räumt der Nutzer Egoditor ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, weltweites, unentgeltliches, beschränktes Recht ein, den Namen, die Marken und die Logos des Nutzers zum Zwecke der Nennung des Nutzers als Kunde von Egoditor auf den Egoditor-Webseiten und in den Marketingmaterialien von Egoditor zu verwenden. Der Nutzer sichert Egoditor zu, dass er das Recht, den Titel und/oder die Befugnis hat, Egoditor eine solche Lizenz zu erteilen. Wenn Sie diese Klausel zuvor gegenüber Egoditor abgelehnt haben, gilt diese Klausel weiterhin nicht für Sie. Wenn Sie einer früheren Version dieser AGB zugestimmt haben, die es Ihnen ermöglichte, diese Klausel abzulehnen, bleibt Ihre frühere Entscheidung, diese Klausel abzulehnen oder nicht abzulehnen, verbindlich. Haben Sie mit Egoditor zu einem früheren Zeitpunkt bestimmte Einzelheiten individuell vereinbart, die von dieser Klausel abweichen, hat die individuelle Vereinbarung für Sie Vorrang vor dieser Klausel.

Wenn Sie diese Klausel ablehnen und Egoditor somit keine solche Lizenz erteilen möchten, senden Sie bitte eine E-Mail unter Angabe Ihrer Kundennummer und Ihres Unternehmens an logoclause@egoditor.com.

Weitere Informationen zur Lizenzierung finden Sie in der Lizenz für den Upload von Inhalten von Egoditor.

9. Widerruf/Rücktritt

  1. 9.1 Wenn Sie Verbraucher (d. h. privat, nicht gewerblich) sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen zu. Über dieses Recht wird der Verbraucher ggf. gesondert belehrt.
  2. 9.2 Egoditor räumt dem Nutzer, unabhängig vom Widerrufsrecht, ein freiwilliges Rücktrittsrecht vom Vertrag ein. Dieses Rücktrittsrecht steht dem Nutzer für 14 Tage nach Vertragsschluss zu und bedarf einer begründeten Mitteilung an Egoditor (zumindest in Textform).

10. Haftung

  1. 10.1 Egoditor haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und im Umfang einer von Egoditor übernommenen Garantie.
  2. 10.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Egoditor der Höhe nach auf den Schaden begrenzt, der nach der Art des jeweiligen Vertragsverhältnisses vorhersehbar und typisch ist.
  3. 10.3 Jede weitere Haftung von Egoditor ist ausgeschlossen.
  4. 10.4 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von Egoditor.

11. Freistellung

Der Nutzer verpflichtet sich, Egoditor, ihre Vertragspartner, Tochtergesellschaften, leitenden Angestellten, Vertreter, Partner, Mitarbeiter und Lizenzgeber von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen, einschließlich angemessener Anwaltskosten, freizustellen, die von Dritten gegen eine der vorgenannten juristischen oder natürlichen Personen aufgrund eines schuldhaften Verstoßes des Nutzers gegen diese AGB, die Lizenz für den Upload von Inhalten, die Datenschutzerklärung oder die Nutzungsrichtlinie erhoben werden.

12. Vertraulichkeit

  1. 12.1 „Vertrauliche Informationen“ sind alle Informationen und Unterlagen der jeweils anderen Partei, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder den Umständen nach als vertraulich anzusehen sind, insbesondere Informationen über betriebliche Abläufe, Geschäftsbeziehungen und Know-how.
  2. 12.2 Die Parteien verpflichten sich, über vertrauliche Informationen Stillschweigen zu bewahren.
  3. 12.3 Ausgenommen von dieser Verpflichtung sind solche vertraulichen Informationen,
  4. a. die dem Empfänger bei Vertragsabschluss nachweislich bereits bekannt waren oder dem Empfänger nachträglich durch einen Dritten bekannt werden, ohne dass dies gegen eine Geheimhaltungsvereinbarung, gesetzliche Bestimmungen oder behördliche Anordnungen verstößt;
  5. b. die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt werden, es sei denn, dies ist auf eine Verletzung des Vertrags zurückzuführen;
  6. c. die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichts oder einer Behörde offengelegt werden müssen. Soweit zulässig und möglich, hat der zur Offenlegung verpflichtete Empfänger die andere Partei vorab zu informieren und ihr Gelegenheit zu geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.
  7. 12.4 Die Vertragsparteien gewähren nur solchen Personen Zugang zu vertraulichen Informationen, die an das Berufsgeheimnis gebunden sind oder die zuvor Vertraulichkeitsverpflichtungen unterworfen wurden, die denen dieses Vertrags entsprechen.

13. Datenschutz

Sowohl der Nutzer als auch Egoditor verarbeiten personenbezogene Daten gemäß den Bestimmungen des europäischen Datenschutzrechts. Eine detaillierte Beschreibung der Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Egoditor ist in der Datenschutzerklärung von Egoditor enthalten.

14. Geistiges Eigentum

Egoditor stellt sicher, dass der vertragsgemäßen Nutzung der Leistungen durch den Nutzer keine Rechte Dritter entgegenstehen. Bei Rechtsmängeln bietet Egoditor dem Nutzer nach seiner Wahl eine rechtlich einwandfreie Möglichkeit zur Nutzung der Leistungen oder ein Äquivalent. Liegen Hinweise auf mögliche Verletzungen von Rechten Dritter vor, wird Egoditor diese Hinweise auf Plausibilität prüfen und bei begründetem Verdacht auf eine Verletzung angemessene Maßnahmen ergreifen.

Sofern nicht ausdrücklich im Vertrag vorgesehen, geben weder Egoditor noch seine Unterauftragnehmer irgendwelche Zusicherungen oder Garantien, ausdrücklich oder stillschweigend, gesetzlich oder anderweitig, in Bezug auf irgendeine Angelegenheit ab, einschließlich der Marktgängigkeit, Geeignetheit, Originalität oder Eignung für einen bestimmten Gebrauch oder Zweck, Nichtverletzung von Rechten oder Ergebnissen, die aus der Verwendung oder Integration von Produkten oder Diensten, die vertragsgemäß bereitgestellt werden, abgeleitet werden, oder dass der Betrieb von Produkten oder Diensten sicher, ununterbrochen oder fehlerfrei sein wird. Der Nutzer erklärt, dass er sich bei Abschluss eines Abonnements für irgendeinen Dienst nicht auf die Lieferung zukünftiger Funktionalitäten, öffentliche Äußerungen oder Werbung von Egoditor oder Produkt-Roadmaps verlässt.

15. Dauer/Beendigung

Der Vertrag wird zwischen Egoditor und dem Nutzer nach Maßgabe der in den konkreten Leistungsrubriken festgelegten Fristen auf unbestimmte Zeit geschlossen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Das Vertragsverhältnis beginnt durch Anmeldung und Einloggen des Nutzers und kann von beiden Parteien mit der Löschung des Accounts oder bei vereinbarten Leistungen mit einer Vorankündigung beider Parteien mindestens in Textform mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit gekündigt werden. Vertragliche Leistungen mit einer bestimmten Laufzeit verlängern sich automatisch um die gleiche Laufzeit und zum gleichen Preis. Die Kündigung muss gegenüber Egoditor unter Angabe einer eindeutigen Kundennummer erklärt werden (Egoditor GmbH, Am Lenkwerk 13, 33609 Bielefeld; E-Mail support@qr-code-generator.com).

Die Löschung eines Accounts hat keine Auswirkung auf etwaige Zahlungsverpflichtungen, falls der Account während einer vereinbarten Vertragslaufzeit gelöscht wird.

Das Recht jeder Partei, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen (außerordentliche Kündigung), bleibt hiervon unberührt. Egoditor ist u. a. zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Nutzer gegen wesentliche vertragliche oder gesetzliche Pflichten verstößt, die Sicherheit der Systeme von Egoditor, anderen Nutzern oder Dritten beeinträchtigt oder fällige Zahlungen trotz Mahnung und Setzung einer angemessenen Nachfrist nicht leistet oder wenn der Nutzer gegen die vertraglichen Bestimmungen zur Nutzung der Leistungen von Egoditor verstößt.

16. Obligatorische Schiedsgerichtsbestimmungen (gilt nur für US-Bürger)

  1. 16.1 Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, werden nach der Schiedsgerichtsordnung des Internationalen Schiedsgerichtshofs endgültig entschieden.
  2. 16.2 Das Schiedsgericht besteht aus einem Einzelschiedsrichter. Der Vorsitzende muss ein in Deutschland zugelassener Rechtsanwalt sein, der die Sprache des Schiedsgerichts beherrscht.
  3. 16.3 Ort des Schiedsverfahrens ist der Bezirk der Vereinigten Staaten, in dem der Nutzer wohnt oder arbeitet, oder ein anderer Ort, den die Parteien vereinbaren.
  4. 16.4 Die Sprache des Schiedsgerichtsverfahrens ist Englisch.
  5. 16.5 Das Schiedsgericht wendet deutsches Recht an, wie in Artikel 6 dieses Vertrags beschrieben. Für das Verfahren, insbesondere für die Beweisaufnahme, wendet das Schiedsgericht deutsches Zivilprozessrecht an.
  6. 16.6 Eine abweichende Meinung ist nicht zulässig.
  7. 16.7 Der Nutzer kann Streitigkeiten mit Egoditor nur individuell klären und nicht als Kläger oder Mitglied einer Sammel-, Verbands- oder repräsentativen Klage geltend machen. Gruppenschiedsverfahren, Sammelklagen, Privatklagen und die Zusammenlegung mit anderen Schiedsverfahren sind nicht zulässig. Wenn dieser spezifische Paragraph für nicht durchsetzbar gehalten wird, wird der gesamte Abschnitt „Obligatorische Schiedsgerichtsbestimmungen“ für ungültig erklärt.

17. Schlussbestimmungen

  1. 17.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
  2. 17.2 Unterlässt Egoditor die Geltendmachung einer Bestimmung, so gilt dies nicht als Verzicht auf das Recht, diese später geltend zu machen.
  3. 17.3 Der Nutzer darf Ansprüche gegen Egoditor nur mit schriftlicher Zustimmung von Egoditor an Dritte abtreten.
  4. 17.4 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, die eine „natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt", im Sinne des § 14 BGB sind, werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Egoditor ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, z. B. auch dann, wenn Egoditor in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers die Leistungen an diesen erbringt.
  5. 17.5 Die AGB des Nutzers, sofern vorhanden, finden keine Anwendung.
  6. 17.6 Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von Egoditor, wenn jede Vertragspartei Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
  7. 17.7 Für diesen Vertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1980 (UN-Kaufrecht).
  8. 17.8 Im Falle von Widersprüchen zwischen der englischen Version der AGB und einer Version in einer anderen Sprache ist die englische Version maßgeblich.

Nutzungsrichtlinie

Wir von Egoditor betrachten QR Codes als einen der wichtigsten technologischen „Enabler“ an der Schnittstelle der realen Welt zur digitalen Welt. Wir fühlen uns dafür verantwortlich, dass die Technologie in positiver und konstruktiver Weise genutzt wird und den Menschen und unserer Gesellschaft als Ganzes zugutekommt.

Daher legen wir einige allgemeine Richtlinien für die Art und Weise fest, wie unsere Lösungen und Dienste NICHT genutzt werden sollen, denen Sie zustimmen, wenn Sie unsere Dienste nutzen. Dazu gehört auch, dass Sie anderen helfen, entsprechend zu handeln.

Diese Richtlinien beinhalten, sind aber nicht beschränkt auf:

  • das Scannen oder Testen der Verwundbarkeit unserer Systeme und/oder unseres Netzwerks in irgendeiner Weise.
  • die Verletzung von Authentifizierungs- oder Sicherheitsmaßnahmen.
  • das Zugreifen, Ändern oder unrechtmäßige Nutzen von gemeinsamen Bereichen von Diensten, die eine Autorisierung erfordern, oder von nicht öffentlichen Bereichen des Dienstes.
  • die Behinderung oder Störung des Netzwerks, des Hosts oder des Nutzers des Dienstes (durch Überlastung, Spamming eines Teils des Dienstes oder ähnliche Aktivitäten) oder die Missachtung von Anforderungen, Verfahren, Richtlinien oder Vorschriften von Netzwerken, die mit Egoditor-Webseiten verbunden sind.
  • die missbräuchliche Nutzung oder Erstellung von Accounts für andere Zwecke als die bestimmungsgemäße Nutzung unserer öffentlich unterstützten Schnittstellen – z. B. die massenhafte Erstellung von Accounts.
  • die Störung der Nutzer des Dienstes durch das Versenden unerwünschter Kommunikation, Werbung oder Spam.
  • das Versenden von Angeboten oder Werbung ohne entsprechende Genehmigung für andere Produkte oder Dienstleistungen als Ihre eigenen.
  • die Manipulation von Identifikatoren durch Fälschung von E-Mail-Headern und/oder Versenden von trügerischen oder veränderten Informationen mit dem Ziel, die Herkunft von Nutzerinhalten zu verschleiern, die über unsere Webseiten übertragen werden, einschließlich „Phishing“ oder „Spoofing“.
  • das Auftreten als eine andere natürliche oder juristische Person oder die anderweitige Falschangabe Ihre Verbindung mit einer natürlichen oder juristischen Person.
  • das Sammeln oder Speichern von Daten oder persönlichen Informationen anderer Nutzer des Dienstes.
  • die Ausnutzung der Lösungen, Funktionen oder des Goodwills von Egoditor, wie z. B. „unbegrenzte“ Scans weit über das „normale“ Verhalten hinaus.
  • das Veröffentlichen, Teilen oder Herunterladen von Dateien, die von einem anderen Nutzer gepostet wurden und die ungesetzlich sind und nicht auf diese Weise legal verbreitet werden sollten (z. B. Dateien, die die geistigen Eigentumsrechte einer Partei verletzen, einen Virus enthalten, ethisch oder anderweitig anstößig sind oder extreme Gewalttaten oder terroristische Aktivitäten, einschließlich Terrorpropaganda, enthalten).
  • die Belästigung, Bedrohung, Verleumdung, der Missbrauch oder die Verletzung der gesetzlichen Rechte von Mitarbeitern oder Vertretern von Egoditor sowie Nutzern des Dienstes.
  • die Förderung von Hass oder Bigotterie gegen eine Person oder eine Gruppe von Menschen aufgrund ihrer Abstammung, ethnischen Zugehörigkeit, Religion, ihres Geschlechts, ihrer Geschlechtsidentität, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Behinderung oder Beeinträchtigung.
  • der Verstoß gegen geltende lokale, regionale, nationale oder internationale Gesetze sowie gegen die Privatsphäre oder Rechte anderer.

Lizenz für den Upload von Inhalten

1. Lizenz

Die von Ihnen bereitgestellten Inhalte bleiben Ihre. Sie behalten daher alle geistigen Eigentumsrechte, die Sie an Ihren Inhalten haben, wie z. B. das geistige Eigentumsrecht an den kreativen Inhalten, die Sie durch das Schreiben von Rezensionen erstellen, oder das Recht, die kreativen Inhalte eines anderen zu teilen, wenn dieser dies erlaubt hat. Für den Fall, dass unsere Nutzung Ihrer Inhalte durch Ihre geistigen Eigentumsrechte eingeschränkt wird, benötigen wir Ihre Erlaubnis. Diese Lizenz gibt Egoditor diese Erlaubnis.

Es handelt sich dabei um eine einfache Lizenz, die lizenzgebührenfrei und weltweit gültig ist. Das bedeutet, dass sie überall auf der Welt wirksam ist, es gibt keine Einschränkungen hinsichtlich der Lizenzierung Ihrer Inhalte an andere und es fallen keine Gebühren für diese Lizenz an.

Die Lizenz deckt Ihre Inhalte ab, sofern diese durch geistige Eigentumsrechte geschützt sind. Sie betrifft nur Ihre geistigen Eigentumsrechte; Ihre Datenschutzrechte sind nicht betroffen. Die folgenden Arten von Inhalten werden von dieser Lizenz nicht abgedeckt:

  • von Ihnen bereitgestellte Sachinformationen, die öffentlich zugänglich sind, z. B. Korrekturen an der Adresse eines lokalen Geschäfts. Diese Art von Informationen gilt als Allgemeingut und kann von jedermann frei verwendet werden und erfordert folglich keine Lizenz.
  • Ihr Feedback (z. B. Vorschläge zur Verbesserung unserer Dienste).

2. Zweck

Der Zweck dieser Lizenz ist auf den Betrieb der Dienste beschränkt, sodass die Dienste neue Features und Funktionalitäten erstellen und so arbeiten können, wie es das Design der Dienste vorsieht. Dies schließt die Verwendung von automatisierten Systemen und Algorithmen zur Analyse Ihrer Inhalte ein. Die Analyse findet statt, wenn der Inhalt gesendet und empfangen wird und wenn er gespeichert und verwendet wird:

  • um nach illegalen Inhalten, Spam oder Malware zu suchen;
  • zur Erkennung von Datenmustern, die für Funktionalitäten wie der Speicheroptimierung verwendet werden;
  • um unsere Dienste für Sie anzupassen, um Ihnen Dienste wie Nutzungsempfehlungen oder personalisierte Designs, Inhalte und Anzeigen im Falle des kostenlosen Generators zur Verfügung zu stellen.

3. Rechte

Im Rahmen der oben genannten begrenzten Zwecke werden Egoditor durch diese Lizenz die folgenden Rechte eingeräumt:

  • Nutzung Ihre Inhalte ausschließlich zu technischen Zwecken, wie z. B. die Speicherung Ihrer Inhalte auf unseren Systemen, um sie für Sie von überall aus zugänglich zu machen oder um die Kompatibilität Ihrer Inhalte mit unseren Diensten durch Umformatierung Ihrer Inhalte zu gewährleisten;
  • Sicherstellung der öffentlichen Verfügbarkeit Ihrer Inhalte, sofern Sie diese für andere sichtbar gemacht haben;
  • Unterlizenzierung dieser Rechte an:
  • andere Nutzer, um sicherzustellen, dass die Dienste wie vorgesehen funktionieren, wie z. B. die Ermöglichung des Austauschs von Bildern mit anderen Personen;
  • unsere Auftragnehmer unter Vereinbarungen, die mit diesen Bedingungen übereinstimmen, im Rahmen der begrenzten Zwecke, die im Abschnitt „Zweck“ oben beschrieben sind.

4. Dauer

Diese Lizenz gilt für den Zeitraum, in dem Ihr Inhalt durch geistige Eigentumsrechte geschützt ist. Dies schließt nicht den Fall ein, dass Sie Ihre Inhalte früher aus unseren Diensten entfernen.

Die Entfernung einer Ihrer Inhalte aus unseren Diensten, der unter diese Lizenz fällt, führt dazu, dass unsere Systeme diesen Inhalt in einem angemessenen Zeitraum nicht mehr öffentlich zugänglich machen. Es gelten die folgenden Ausnahmen:

  • Sie haben Ihre Inhalte vor dem Entfernen über einen Statischen QR Code, der auf eine andere Webpräsenz verweist, die nicht von Egoditor kontrolliert wird, mit anderen geteilt.
  • Sie stellen Ihre Inhalte über die Dienste anderer Unternehmen zur Verfügung, dann ist es möglich, dass z. B. Suchmaschinen oder sogenannte Webarchive, Ihre Inhalte weiterhin finden und als Teil ihrer Suchergebnisse anzeigen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – Egoditor GmbH, Am Lenkwerk 13, 33609 Bielefeld, support@qr-code-generator.com– mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website https://www.qr-code-generator.com/ elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
Egoditor GmbH
Am Lenkwerk 13
33609 Bielefeld
E-Mail

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) /erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufs

Wir weisen darauf hin, dass bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte) Ihr Widerrufsrecht vorzeitig erlischt, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass Egoditor mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

- Ende der Widerrufsbelehrung -